Krisen und Umbrüche werfen wichtige Fragen für die Zukunft der Gesellschaft auf. Mit der „Woche der Meinungsfreiheit“, initiiert durch den Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V., weisen Organisationen, Privatpersonen, Institutionen und Unternehmen vom 03. bis 10. Mai 2022 auf die Bedeutung der Meinungsfreiheit für eine freie, demokratische und vielfältige Gesellschaft hin. Auch der Merkur Verlag Rinteln tut dies. Auch Sie können z.B. unter dem #MehrAlsMeineMeinung in den Sozialen Medien teilnehmen und ein Zeichen setzen.
Um für das Recht auf freie Meinungsäußerung ein größeres Bewusstsein zu schaffen, fand 2021 erstmals die Woche der Meinungsfreiheit in Deutschland statt. In der Zeit vom 03. Mai – 10. Mai 2022 findet die Woche der Meinungsfreiheit zum zweiten Mal statt.
Warum genau dieser Zeitraum?
Vom Tag der Pressefreiheit am 03. Mai bis zum Tag der Bücherverbrennung am 10. Mai weisen viele Veranstaltungen, Aktionen und Projekte auf die Bedeutung der Meinungsfreiheit hin. Das ist wichtig und nötig, denn das Recht auf Meinungsfreiheit schützt sich nicht von selbst.
Buchhandlungen und Verlage als Orte der Meinungsfreiheit
Im Zentrum der bundesweiten Aktionswoche steht die Charta der Meinungsfreiheit. Es wurden elf Punkte zur Meinungsfreiheit formuliert, zu deren Schutz und Beachtung sich die Unterzeichnenden verpflichten. Unterzeichnen können alle, Sie, ich, wir, Organisationen, Institutionen und Unternehmen. Das Ganze geht hier online. Gemeinsam können wir den Gedanken der Meinungsfreiheit in unseren Netzwerken einfordern und so in die Gesellschaft tragen.
Die Charta der Meinungsfreiheit
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Meinungsfreiheit ist ein universelles Menschenrecht und als solches nicht verhandelbar. Jeder Mensch hat das Recht, die Meinungsfreiheit für sich in Anspruch zu nehmen.
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Die Meinungsfreiheit beinhaltet das Recht auf Information, die Pressefreiheit sowie die Freiheit des Publizierens und der Berichterstattung.
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Meinungsfreiheit ist die Grundvoraussetzung für eine freie, vielfältige und demokratische Gesellschaft. Die Meinung aller Bürger:innen trägt zum Meinungsbildungsprozess in einer Gesellschaft bei und sichert damit erst die Souveränität des Volkes in einer Demokratie.
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Meinungsfreiheit verpflichtet zu einem Umgang, der von gegenseitigem Respekt, Zuhören, Ausredenlassen, Reflexion und argumentativem Abwägen geprägt ist.
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Hetze und Hass werden nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt, sondern beschädigen sie. Die Meinungsfreiheit endet da, wo die Würde eines Menschen angegriffen wird.
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Meinungsfreiheit bedeutet nicht, frei von Kritik zu sein. Kritik ist der Beginn einer inhaltlichen Auseinandersetzung und somit wichtiger Bestandteil des Meinungsbildungsprozesses.
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Meinungsfreiheit erfordert eine Debattenkultur, für die sowohl der Staat wie auch die Zivilgesellschaft eine Verantwortung tragen.
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Jede Einschränkung der Meinungsfreiheit durch staatliche Gewalt ist ein untrügliches Zeichen der Abkehr von einer freien, vielfältigen und demokratischen Gesellschaft, berechtigt zum Widerstand und verpflichtet zur Solidarität.
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Demokratische Staaten tragen insbesondere die Verantwortung, in ihrer Außen- und Wirtschaftspolitik darauf hinzuwirken, dass Einschränkungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung unterbleiben.
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Gewaltausübung gegen Andersdenkende durch physische und psychische Einschüchterung, Drohung und finanzielle Druckmittel ist unzulässig.
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Die Zivilgesellschaft trägt die Verantwortung, für die Meinungsfreiheit einzutreten, Einschränkungen der Meinungsfreiheit kenntlich zu machen und ihnen wirksam entgegenzutreten.